Die CDU Baden-Württemberg fordert sehr schnelle Entscheidungen zugunsten längerer Atomrestaufzeiten, weil sie zunehmende Angst vor dem Wahltag und den Wählern im Land hat. "Die CDU hat es so eilig, weil sie ihren schmutzigen Atom-Kuhhandel möglichst lange vor der Landtagswahl durchdrücken will", so SPD-Generalsekretär Peter Friedrich. Da Mappus wisse, daß er gegen den Willen der Menschen handelt, versuche die CDU nun das Thema los zu werden.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 12.08.2010
Eisenhardt: „Wenn die Landesregierung nichts tut, müssen das die Realschüler büßen“
Die SPD-Landtagsfraktion hatte die Landesregierung Anfang Juli gefragt, wie in diesem Jahr die Übergangsquoten an die Beruflichen Gymnasien im Kreis Rottweil aussehen. „Die nun vorliegende Antwort zeigt“, so der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagskandidat Klaus Eisenhardt, „dass im Kreis Rottweil für derzeit 441 Bewerberinnen und Bewerber nur etwa 280 Plätze zur Verfügung stehen werden.“
Veröffentlicht von SPD KV Rottweil am 10.08.2010
Die Rente mit 67 muss sozial abgefedert werden, fordert Nils Schmid, der Vorsitzende der SPD in Baden-Württemberg, im Interview mit der Stuttgarter Zeitung.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 10.08.2010
Nils Schmid: „Mappus hat ein gestörtes Verhältnis zu Minderheiten“
SPD-Chef Nils Schmid hat Ministerpräsident Mappus anlässlich des Christopher Street Days in Stuttgart ein „gestörtes Verhältnis zu Minderheiten“ vorgeworfen. „Es ist beschämend, dass man an der Spitze der Landesregierung in einem altbackenen Gesellschaftsbild versinkt und die Lebenswirklichkeit von Menschen in Baden-Württemberg ignoriert“, so Schmid. „Dabei ist Vielfalt in unserer Gesellschaft keine Bedrohung, sondern eine Chance.“
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 29.07.2010
Fraktionschef Schmiedel: "Die Linke wird für eine Ablösung der Regierung im Land nicht gebraucht"
Vizefraktionschef Schmid: "Schwarz-Gelb wird weder in Berlin noch in Stuttgart von den Bürgern positiv beurteilt"
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 27.07.2010
